Satzung

 

Präambel

Am 17. April 1963 wurde die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kinderchirurgen in der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie in der Bundesrepublik Deutschland in eine selbstständige Gesellschaft umgewandelt. Sie wurde unter dem Namen Deutsche Gesellschaft für Kinderchirurgie e. V. am 1. Oktober 1964 in das Vereinsregister beim Amtsgericht München eingetragen.


Die DGKCH wurde gegründet, um auf die Verwirklichung der bestmöglichen kinderchirurgischen Versorgung, auch in Zusammenarbeit mit anderen nationalen und internationalen wissenschaftlichen Gesellschaften, hinzuwirken.


Am 19. Oktober 1985 wurde die Gesellschaft für Kinderchirurgie der DDR gegründet.


Die Aufnahme ärztlicher Mitglieder der Gesellschaft für Kinderchirurgie der ehemaligen DDR in die Deutsche Gesellschaft für Kinderchirurgie e. V. erfolgte auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 17.11.1990 in Nürnberg.

 

1 Name, Sitz, Geschäftsjahr


Der Name des Vereins lautet ”Deutsche Gesellschaft für Kinderchirurgie e. V.“ (im Folgenden „DGKCH“ genannt). Sitz ist Berlin. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Charlottenburg unter der Nummer: VR 12832 Nz eingetragen.

 

2 Ziel

2.1 Ziel der DGKCH ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung.

 

2.2 Diesem Ziel dienen:

 

2.2.1 Wissenschaftliche Veranstaltungen der DGKCH.

 

2.2.2 Veröffentlichungen und Stellungnahmen der DGKCH.

 

2.2.3 Die Auszeichnung von Personen, die sich auf dem Gebiet der Kinderchirurgie besonders verdient gemacht haben.

 

2.2.4 Die Auszeichnung wissenschaftlicher Arbeiten auf dem Gebiet der Kinderchirurgie und ihrer Grenzgebiete.

 

2.3 Die DGKCH ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der DGKCH dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der DGKCH. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigt werden.

 

Die DGKCH verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

 

3 Zusammensetzung der Deutschen Gesellschaft für Kinderchirurgie

3.1 Ordentliche Mitglieder

Ordentliches Mitglied kann jeder approbierte Arzt werden, der sich mit der Kinderchirurgie beschäftigt oder ein berufliches Interesse für diese hat. Ruheständler behalten ihre Mitgliedschaft. Die Aufnahme in die DGKCH erfolgt auf schriftlichen Antrag beim Präsidenten über die Geschäftsstelle in Berlin unter Beifügung einer Bürgschaft von zwei ordentlichen Mitgliedern der DGKCH durch den erweiterten Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem Tag der Aufnahme durch Beschluss des erweiterten Vorstandes. Ordentliche Mitglieder sind stimmberechtigt und wählbar.

 

3.2 Außerordentliche Mitglieder

Außerordentliches Mitglied kann jede natürliche Person werden, die an der Kinderchirurgie interessiert ist. Die Aufnahme in die DGKCH erfolgt auf schriftlichen Antrag beim Präsidenten über die Geschäftsstelle in Berlin unter Beifügung einer Bürgschaft von zwei ordentlichen Mitgliedern der DGKCH durch den erweiterten Vorstand. Außerordentliche Mitglieder sind nicht stimmberechtigt und nicht wählbar.

 

3.3 Ehrenmitglieder

Zum Ehrenmitglied kann eine natürliche Person, die sich um die Kinderchirurgie in besonderer Weise verdient gemacht hat, durch den erweiterten Vorstand ernannt werden. Vorschlagsberechtigt ist jedes ordentliche Mitglied. Ehrenmitglieder sind stimmberechtigt, aber nicht wählbar.

 

3.4 Assoziierte Mitglieder

Assoziiertes Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die die Ziele der DGKCH unterstützt. Juristische Personen werden in der Mitgliederversammlung durch eine von der jeweiligen juristischen Person autorisierte natürliche Person vertreten. Die Aufnahme erfolgt durch den erweiterten Vorstand. Assoziierte Mitglieder sind nicht stimmberechtigt und nicht wählbar.

 

3.5 Ehrenpräsident

Die DGKCH kann einen ehemaligen Präsidenten der DGKCH wegen seines herausragenden Lebenswerkes zum Ehrenpräsidenten ernennen. Er wird zu den Sitzungen des erweiterten Vorstandes eingeladen. Er ist Mitglied in der Schlichtungskommission. Er soll die Weiterbildungsveranstaltung der Akademie für Kinderchirurgie mit historischen Vorträgen bereichern und dem erweiterten Vorstand der DGKCH beratend zur Verfügung stehen.


4 Rechte und Pflichten der Mitglieder


4.1 Mit der Aufnahme in die DGKCH haben alle Mitglieder das Recht, aktiv an der Arbeit der DGKCH, ihren Tagungen, Gremien und Arbeitsgruppen (Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise) teilzunehmen. Sie erhalten regelmäßig die Mitteilungen der DGKCH.

 

4.2 Die Pflichten der Mitglieder schließen die Zahlung des Jahresbeitrages ein.

 

4.3 Mitgliedsbeitrag

Der Jahresbeitrag wird auf Vorschlag des erweiterten Vorstandes von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Der Beitrag ist bis zum 31. März für das laufende Geschäftsjahr zu entrichten.

 

4.4 Ehrenpräsident, Ehrenmitglieder und Träger der Fritz-Rehbein-Ehrenmedaille sind beitragsfrei.

 

Über die Höhe des Mitgliedsbeitrages für außerordentliche und assoziierte Mitglieder entscheidet der erweiterte Vorstand. Das Nähere regelt die Beitragsordnung.


5 Ende der Mitgliedschaft


Die Mitgliedschaft endet:

  • durch schriftliche Kündigung, mindestens 4 Wochen vor Ende des Geschäftsjahres;
  • durch Verlust der Mitgliedschaft auf Beschluss des erweiterten Vorstandes, wenn ein Mitglied trotz dreimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von mindestens einem Jahresbeitrag im Rückstand ist;
  • mit dem Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit oder des Stimmrechts nach § 45 StGB oder mit dem Entzug der ärztlichen Approbation;
  • durch Ausschluss, wenn das Mitglied durch sein Verhalten das Ansehen der Kinderchirurgie schwer geschädigt oder in grober Weise gegen die Interessen der DGKCH verstoßen hat. Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung auf Antrag des erweiterten Vorstandes in geheimer Abstimmung. Der Ausschluss bedarf der Zustimmung von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder;
  • durch den Tod.

6 Organe der Gesellschaft sind:

 

  • Mitgliederversammlung
  • Vorstand
  • Beirat

6.1 Mitgliederversammlung

6.1.1 Die Aufgaben der Mitgliederversammlung:

  • Entgegennahme des Berichts des Präsidenten
  • Entgegennahme des Berichts des Schatzmeisters
  • Entgegennahme des Berichts der Kassenprüfer
  • Entlastung des Vorstandes und des Schatzmeisters
  • Wahl der Mitglieder des erweiterten Vorstandes
  • Wahl von 2 Kassenprüfern für 3 Jahre
  • Festlegung des Mitgliedsbeitrages und der Beitragsordnung
  • Behandlung von Anträgen
  • Beschlussfassung über Änderungen der Satzung
  • Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
  • Beschlussfassung über die Entschädigungsordnung
  • Beschlussfassung über die Auflösung der DGKCH

6.1.2 Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr, in der Regel in Verbindung mit einer wissenschaftlichen Hauptveranstaltung, statt.

 

6.1.3 Sie wird vom Präsidenten oder seinem Stellvertreter geleitet.


6.1.4 Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt durch den Präsidenten oder seinen Stellvertreter schriftlich unter Nennung des Termins, des Tagungsortes und der Tagesordnung einschließlich der Personalvorschläge des erweiterten Vorstandes und der Kassenprüfer und muss den Mitgliedern mindestens 4 Wochen vorher zugegangen sein.


6.1.5 Anträge zur Tagesordnung müssen 6 Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Präsidenten vorliegen. Ihnen ist stattzugeben. Spätere Anträge können dann in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn die Mitgliederversammlung dies vor Eintritt in die Tagesordnung beschließt.


6.1.6 Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen worden ist. Die Mitgliederversammlung beschließt mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.


6.1.7 Über jede Mitgliederversammlung wird ein Protokoll angefertigt, für das der Sitzungsleiter verant-wortlich ist. Der Sitzungsleiter beruft den Protokollführer. Das Protokoll wird vom Sitzungsleiter geprüft, gegengezeichnet und den Mitgliedern bekannt gemacht.


6.1.8 Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann mit einer Ankündigungszeit von mindestens 4 Wochen durch den Präsidenten oder seinen Stellvertreter unter Angabe der Tagesordnung, des Termins und des Tagungsortes einberufen werden. Sie ist auch einzuberufen, wenn mindestens 10 % der Mitglieder dies schriftlich mit Begründung beim Präsidenten beantragen.

 

6.2 Vorstand und erweiterter Vorstand

 

6.2.1 Der Vorstand besteht aus:

  • dem Präsidenten
  • dem stellvertretenden Präsidenten

Der Präsident führt die Geschäfte der DGKCH. Er und der stellvertretende Präsident bilden den Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Jeder von ihnen ist berechtigt, die DGKCH gerichtlich und außergerichtlich einzeln zu vertreten (Einzelvertretungsbefugnis).

 

6.2.2 Der erweiterte Vorstand besteht aus:

  • dem Präsidenten
  • dem stellvertretenden Präsidenten
  • dem Sekretär
  • dem Schatzmeister
  • den 3 Kongresspräsidenten
  • den 8 Beisitzern

6.2.3 Die Aufgaben des erweiterten Vorstandes:

Der erweiterte Vorstand ist das Arbeitsorgan der DGKCH und nimmt die Aufgaben der DGKCH wahr. Der Präsident oder sein Stellvertreter beruft mindestens einmal im Jahr eine Sitzung ein. Der erweiterte Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.

 

Der Vorstand und erweiterte Vorstand sind zur regelmäßigen Information der Mitglieder über ihre Arbeit verpflichtet. Über die Beschlüsse ihrer Sitzungen ist ein Protokoll zu führen und den Mitgliedern zugänglich zu machen. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.

 

Zu den Aufgaben des erweiterten Vorstandes gehören weiterhin:

  • Aufnahme neuer Mitglieder
  • Ernennung von Ehrenmitgliedern
  • Ernennung des Ehrenpräsidenten
  • Einrichtung und Auflösung von Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreisen, Ausschüssen und der Akademie für Kinderchirurgie
  • Vergabe von Ehrungen, wissenschaftlichen Preisen und Stipendien
  • Ernennung der Mitglieder des Beirates, soweit sie nicht von anderen Fachgesellschaften oder Gremien ernannt werden
  • Vorbereitung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum erweiterten Vorstand
  • Vorschlag von 2 Kassenprüfern für 3 Jahre
  • Information der Mitglieder über die Tätigkeit der DGKCH

6.2.4 Besondere Aufgaben einzelner Mitglieder des erweiterten Vorstandes

 

6.2.4.1 Schatzmeister
Der Schatzmeister verwaltet die Mitgliedsbeiträge, sonstige Einkünfte und das Vermögen der DGKCH. Er sorgt für eine ordentliche Buchführung, überwacht die Beitragszahlung der Mitglieder. Er legt seine Buchführung den Kassenprüfern rechtzeitig vor der Mitgliederversammlung vor.

 

6.2.4.2 Sekretär
Der Sekretär führt die Geschäftsstelle der DGKCH und unterstützt den Präsidenten bei der laufenden Arbeit. Das Nähere regelt der Vorstand.

 

6.2.4.3 Kongresspräsident
Der Kongresspräsident bereitet die Jahres- und Herbsttagung der DGKCH vor. Er stellt die Programme der Tagungen eigenverantwortlich und in Abstimmung mit dem erweiterten Vorstand zusammen. Er gibt am Ende der jeweiligen Tagungen einen schriftlichen Bericht über Finanzierung, organisatorische Abläufe, Besucherzahlen der Tagungen und weitere Anregungen an die Geschäftsstelle der DGKCH zur Orientierung für künftige Kongresspräsidenten.

 

6.2.4.4 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Der Pressesprecher ist das Verbindungsglied zwischen DGKCH und der Presse. Er arbeitet in enger Absprache mit dem erweiterten Vorstand der DGKCH. Einmal jährlich erstattet er den Mitgliedern der DGKCH Bericht über seine Arbeit.

 

6.3 Wahlperiode

 

6.3.1 Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung einzeln gewählt bzw. bestätigt. Mitglieder des erweiterten Vorstandes können nur Mitglieder der DGKCH sein. Mit Beendigung der Mitgliedschaft in der DGKCH endet auch die Mitgliedschaft im erweiterten Vorstand.

 

Die Wiederwahl oder die vorzeitige Abberufung eines Mitglieds durch die Mitgliederversammlung sind zulässig. Ein Mitglied bleibt nach Ablauf der regulären Amtszeit bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt.

 

Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus dem erweiterten Vorstand aus, so übernimmt ein anderes Mitglied des erweiterten Vorstandes seine Aufgaben. Auf der folgenden Mitgliederversammlung wird ein Nachfolger gewählt.

 

6.3.2 Der Präsident wird für 3 Jahre als Präsident gewählt. Diese Wahl findet 1 Jahr im Voraus statt. In dem Jahr vor und in den 2 Jahren nach der Präsidentschaft ist er stellvertretender Präsident. Für die Zeit als stellvertretender Präsident ist er gleichzeitig mit gewählt. Beginn und Ende der Amtszeit des Präsidenten ist in der Regel nach der Übergabe während der Mitgliederversammlung zur Jahrestagung der DGKCH.

 

Im Falle einer Wiederwahl des Präsidenten oder eines vorzeitigen Ausscheidens des stellvertretenden Präsidenten wählt die Mitgliederversammlung einen stellvertretenden Präsidenten für die Zeit, die der stellvertretende Präsident noch im Amt gewesen wäre.

 

Im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens des Präsidenten wählt die Mitgliederversammlung einen neuen Präsidenten, dessen Amtszeit unmittelbar nach seiner Wahl beginnt. Weiterhin wählt die Mitgliederversammlung in diesem Fall einen stellvertretenden Präsidenten für 2 Jahre.

 

6.3.3 Die Wahlperiode für jedes Mitglied des erweiterten Vorstandes beträgt 3 Jahre. Die Mitgliedschaft des Kongresspräsidenten im erweiterten Vorstand beginnt am 01.01. des Kalenderjahres vor der Jahrestagung und endet am 31.12. des Kalenderjahres nach der Jahrestagung, für die er gewählt wurde. Die Amtszeit aller weiteren Mitglieder des erweiterten Vorstandes beginnt unmittelbar nach der Wahl, ggf. unmittelbar nach Beendigung der Amtszeit des Vorgängers.

 

6.3.4 Die Gruppe der Beisitzer muss bestehen aus:

  • einem niedergelassenen Facharzt für Kinderchirurgie
  • zwei Mitgliedern in leitender Stellung in einer Klinik (je einer universitär und nicht-universitär)
  • zwei Mitgliedern in nicht leitender Stellung in einer Klinik (je einer universitär und nicht-universitär
  • dem Vertreter des Arbeitskreises kinderchirurgischer Assistenten
  • dem Leiter des Konvents der Hochschullehrer
  • einem Mitglied für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Die Mitgliederversammlung wählt 5 von 8 Beisitzern in den erweiterten Vorstand.
Die nicht von der Mitgliederversammlung gewählten folgenden 3 Beisitzer werden wie folgt bestimmt:

 

Der Vertreter der niedergelassenen Kinderchirurgen wird vom Berufsverband der niedergelassenen Kinderchirurgen Deutschlands e.V. (BNKD) gewählt und von der Mitgliederversammlung bestätigt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Eine erneute Bestätigung bei Wiederwahl durch den BNKD ist möglich.

 

Der Vertreter des Arbeitskreises kinderchirurgischer Assistenten ist Mitglied der DGKCH. Er wird vom Arbeitskreis gewählt und von der Mitgliederversammlung bestätigt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Eine erneute Bestätigung bei Wiederwahl ist möglich.

 

Der Leiter des Konvents der Hochschullehrer ist unter 7.5 aufgeführt.

 

6.4 Beirat

 

6.4.1 Der Beirat ist beratendes Organ, ihm gehören an:

(1) Die Vertreter der DGKCH in nationalen und internationalen Organisationen und Gremien:

  • bei der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie
  • bei der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin
  • im Berufsverband der Deutschen Chirurgen
  • bei der Österreichischen Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie
  • bei der Schweizerischen Gesellschaft für Kinderchirurgie

Sie werden auf Vorschlag vom erweiterten Vorstand ernannt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Die Verlängerung des Mandats ist möglich.

 

(2) Die Leiter, Vorsitzende bzw. Vertreter der verschiedenen Arbeitsgremien der DGKCH gemäß § 7 der Satzung

 

(3) Die Vertreter aus nationalen und internationalen Organisationen und Gremien:

  • der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie
  • der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin
  • der Österreichischen Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie
  • der Schweizerischen Gesellschaft für Kinderchirurgie
  • weiterer befreundeter europäischer und außereuropäischer Fachgesellschaften

Ihre Amtszeit richtet sich nach dem Mandat der entsendenden Gesellschaft.

 

(4) Weitere Mitglieder der DGKCH, die sich besonderen Aufgaben für die DGKCH widmen:

Sie werden vom erweiterten Vorstand ernannt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Die Verlängerung des Mandats ist möglich.

 

6.4.2 Die Aufgaben des Beirates sind:

  • Beratung des erweiterten Vorstandes in grundsätzlichen Fragen
  • Beratung der Programmgestaltung bei wissenschaftlichen Veranstaltungen
  • Beratung der Tätigkeit der Akademie für Kinderchirurgie
  • Beratung in Fragen der Zusammenarbeit mit anderen Fachgesellschaften

6.4.3 Der erweiterte Vorstand und der Beirat bilden zusammen das Präsidium der DGKCH.

 

6.4.4 Der Präsident oder sein Stellvertreter beruft mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Sitzung ein.

 

6.4.5 Die Organe der DGKCH können eine Vergütung erhalten. Die Vereinbarung bedarf der schriftlichen Form. Die Vorstandsmitglieder sind von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit. Eine Auslagenerstattung der konkret nachgewiesenen Aufwendungen von Präsidiumsmitgliedern und der im Auftrag des Vorstandes tätigen Personen ist zulässig. Das Nähere regelt die Entschädigungsordnung.

 

 

7 Arbeitsgremien der DGKCH sind:

 

 

  • Arbeitsgemeinschaften
  • Arbeitskreise
  • Ausschüsse
  • Akademie für Kinderchirurgie
  • Konvent der Hochschullehrer

 

7.1 Arbeitsgemeinschaften (AG)

 

Nur Mitglieder der DGKCH können Mitglieder von AGs der DGKCH werden. Die AGs bestimmen aus ihren Reihen per Wahl einen Leiter, der nach Bestätigung durch den erweiterten Vorstand die AG im Beirat vertritt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Eine erneute Bestätigung bei Wiederwahl ist möglich.

 

7.2 Arbeitskreise (AK)

 

Jeder AK bestimmt aus seinen Reihen per Wahl einen Leiter. Ist der AK-Leiter Mitglied der DGKCH, so ist er ohne weiteres Vertreter des AK im Beirat; einer Bestätigung durch den erweiterten Vorstand bedarf es in diesem Fall nicht.

 

Ist der AK-Leiter kein Mitglied der DGKCH, so kann dieser auch kein Vertreter im Beirat der DGKCH sein. In diesem Fall hat der AK aus seinen Reihen ein Mitglied der DGKCH als Vertreter zu benennen, der nach Bestätigung durch den erweiterten Vorstand den AK im Beirat vertritt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Eine erneute Bestätigung bei Wiederwahl ist möglich.

 

Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für den Vertreter des AK kinderchirurgischer Assistenten im Beirat. Zwischen dem als Beisitzer nach Ziffer 6.3.4. bestimmten Vertreter des AkA und dem Vertreter im Beirat muss Personalunion bestehen, so dass für die Wahl, Bestätigung und Amtsdauer des Vertreters des AkA die Bestimmungen der Ziffer 6.3.4. gelten.

 

7.3 Ausschüsse (AS)

 

Ein Ausschuss wird zeitlich befristet oder dauerhaft zur Bearbeitung einer konkreten Fragestellung eingerichtet. Der erweiterte Vorstand der DGKCH beauftragt ein Mitglied der DGKCH als Leiter des Ausschusses und Vertreter im Beirat. Der Vertreter eines AS ist nur solange Mitglied im Beirat wie der AS tätig ist.

 

7.4 Akademie für Kinderchirurgie

 

Der erweiterte Vorstand der DGKCH bestimmt ein Mitglied der DGKCH als Vorsitzenden der Akademie für Kinderchirurgie, der die Akademie im Beirat vertritt. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Die Verlängerung des Mandats ist möglich.

 

7.5 Konvent der Hochschullehrer

 

Nur Mitglieder der DGKCH können Mitglied des Konvents der Hochschullehrer der DGKCH werden. Der Konvent der Hochschullehrer bestimmt aus seinen Reihen per Wahl einen Leiter des Konvents, der nach Bestätigung durch die Mitgliederversammlung Beisitzer im erweiterten Vorstand ist. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Eine erneute Bestätigung bei Wiederwahl durch den Konvent ist möglich.

 

Gleichzeitig ist der Leiter nach Ziffer 6.4.1, Abs. 2 Beiratsmitglied; einer separaten Bestätigung durch den erweiterten Vorstand oder die Mitgliederversammlung bedarf es hierfür nicht.

 

Die Arbeitsgemeinschaften, die Arbeitskreise, die Akademie für Kinderchirurgie und der Konvent der Hochschullehrer berichten dem erweiterten Vorstand der DGKCH mindestens einmal jährlich über ihre Tätigkeit.

 

8. Änderung der Satzung

 

8.1 Anträge auf Änderung der Satzung sind dem Präsidenten bis spätestens 31. Oktober des Vorjahres schriftlich einzureichen. Sie müssen von mindestens 10 ordentlichen Mitgliedern der DGKCH unterzeichnet sein. Der erweiterte Vorstand kann unabhängig davon Anträge auf Änderung der Satzung stellen. Die Frist gilt entsprechend.

 

8.2 Über die Änderung der Satzung entscheidet die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit, mindestens zwei Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

 

8.3 Eine Beschlussfassung über Satzungsänderungen setzt voraus, dass die Änderungsanträge den Mitgliedern bei der Einladung zur Mitgliederversammlung mitgeteilt worden sind.

 

9. Auflösung der DGKCH

 

9.1 Bei Auflösung der DGKCH oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt ihr Vermögen an eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für Förderung von Wissenschaft und Forschung.

 

Bei Entzug der Rechtsfähigkeit, d. h. bei Löschung aus dem Vereinsregister von Amtswegen, folgt die Auflösung des Vereins.

 

9.2 Für die Auflösung der DGKCH ist die Zustimmung von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.

 

9.3 Beschlüsse über die künftige Verwendung des Restvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

 

 

Stand Beschluss der ordentlichen Mitgliederversammlung Berlin, 30.04.2004
Anlage zum Protokoll dieser Mitgliederversammlung

 

Stand Beschluss der ordentlichen Mitgliederversammlung Potsdam, 18.09.2010
Anlage zum Protokoll dieser Mitgliederversammlung

 

Stand Beschluss der ordentlichen Mitgliederversammlung München, 01.05.2013
Anlage zum Protokoll dieser Mitgliederversammlung

 

Stand Beschluss der ordentlichen Mitgliederversammlung München, 29.04.2015
Anlage zum Protokoll dieser Mitgliederversammlung

 

 

Prof. Dr. Bernd Tillig
Präsident DGKCH